Korruptionsvorwürfe gegen Istanbuler Stadtverwaltung erreichen Gericht
Ein umfassendes Korruptionsverfahren im Zusammenhang mit der Istanbuler Stadtverwaltung (İBB) wird derzeit in seiner 77. Anhörung fortgesetzt. Der Prozess befasst sich mit Vorwürfen gegen eine mutmaßliche „gewinnorientierte kriminelle Organisation“, die Berichten zufolge mit dem amtierenden Bürgermeister Ekrem İmamoğlu in Verbindung stehen soll.
Mit 414 Angeklagten, von denen sich 51 derzeit in Untersuchungshaft befinden, ist der Fall von erheblicher nationaler Bedeutung und wirft ein Schlaglicht auf die Machtverhältnisse in der größten Stadt der Türkei. Während der Anhörung am Dienstag legte der Geschäftsmann Eyüp Subaşı, einer der nicht inhaftierten Angeklagten, eine wichtige Aussage ab.
Subaşı erklärte, dass sein Unternehmen verschiedene Produktionsarbeiten für Kültür A. Ş., eine Tochtergesellschaft der İBB, ausführte. Zu diesen Aufträgen gehörten unter anderem die Produktion von Werbung auf großen Plakatwänden und Laternenpfählen sowie Arbeiten an Brückengeländern, Fahrzeugfolierungen, Druckerzeugnisse und verschiedene Veranstaltungen.
Laut Subaşıs Aussage wurde sein Unternehmen unter Druck gesetzt, zehn Prozent seines Umsatzes aus diesen Produktions-, Druck- und Werbeaufträgen an eine Person namens Fatih Keleş abzuführen. Dies ist ein direkter Vorwurf einer systematisierten Bestechungsforderung, die darauf abzielte, vertragliche Beziehungen zu städtischen Unternehmen zu sichern und aufrechtzuerhalten.
Subaşı teilte dem Gericht mit, dass die Forderung nach einer Umsatzbeteiligung zunächst überraschend kam und er diese anfangs ablehnte. Er behauptete jedoch, dass die dringliche Situation bezüglich der laufenden Arbeiten in Verbindung mit den verheerenden Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie, die alle geschäftlichen Aktivitäten zum Erliegen brachte, sein Unternehmen dazu zwang, der Forderung nachzukommen.
Er beschrieb die Situation als einen Zustand, in dem das Unternehmen „ausgesetzt und gezwungen“ war, die Bedingungen zu akzeptieren. Die von diesen Vorwürfen betroffenen Arbeiten erstreckten sich über etwa 14 Monate, einschließlich einer zweimonatigen Verlängerung nach Ablauf des ursprünglichen Vertrags von 2020.
Subaşıs Aussage unterstreicht, dass die mutmaßliche Praxis kein isolierter Fall von Vetternwirtschaft war, sondern eine systematische Forderung nach einem erheblichen Anteil am Umsatz des Unternehmens aus öffentlichen Aufträgen.
Der Prozess wird mit weiteren Befragungen der Angeklagten fortgesetzt, die sich nicht in Haft befinden. Der Fall ist nicht nur ein lokaler Korruptionsprozess, sondern hat aufgrund seiner Verbindung zu Ekrem İmamoğlu, einer prominenten Oppositionsfigur und einem potenziellen Präsidentschaftskandidaten, weitreichende politische Auswirkungen. Der Ausgang könnte das politische Gleichgewicht in der Türkei und das Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Institutionen beeinflussen.
Kilde: Star
